Verschuldung deutscher Kommunen wächst
Der Schuldenberg der deutschen Kommunen wächst weiter an – mit teuren Folgen für die Bürger: Die Städte und Gemeinden erhöhen auf breiter Front Steuern und Gebühren, um ihre Finanzlage in den Griff zu bekommen: Vier von fünf Kommunen (79 Prozent) wollen in diesem und im kommenden Jahr kommunale Steuern und Gebühren erhöhen, jede dritte Kommune (32 Prozent) will Leistungen streichen.
20.10.2015
Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich indes immer mehr: Während die Kommunen mit einer niedrigen Pro-Kopf-Verschuldung diese weiter reduzieren und ihre Finanzlage insgesamt verbessern können, verschärft sich die Situation bei den Kommunen mit einer bereits hohen Pro-Kopf-Verschuldung weiter.
In diesem Jahr schließt voraussichtlich mehr als die Hälfte der Kommunen (55 Prozent) das Haushaltsjahr mit einem Defizit ab – im Vorjahr lag der Anteil noch bei knapp unter der Hälfte (49 Prozent). Ein Haushaltsüberschuss gelingt deutlich weniger Kommunen: Nur noch jede dritte kann in diesem Jahr voraussichtlich schwarze Zahlen vorweisen, 2014 waren es noch 41 Prozent.
Die Gesamtschulden der Kommunen dürften in den kommenden Jahren weiter zunehmen: 58 Prozent der Kämmerer rechnen mit einem Anstieg in den nächsten drei Jahren – 33 Prozent der Kommunen werden höhere Kassenkredite aufnehmen müssen, um ihre Haushalte auszugleichen. Mit einem Abbau ihrer Gesamtschulden rechnen nur 31 Prozent der Kommunen.
Angesichts der anhaltenden Finanznot vieler Städte und Gemeinden droht der Investitionsstau immer größer zu werden: Aktuell sehen 84 Prozent der Kämmerer Nachholbedarf bei Verkehrsinvestitionen in ihrer Kommune, in 57 Prozent der Städte besteht Investitionsbedarf bei Schulen und anderen Bildungseinrichtungen. Insgesamt summiert sich der aktuelle Investitionsstau in Deutschland bei Städten mit mehr als 20.000 Einwohnern auf ca. 30 Milliarden Euro.
Das sind Ergebnisse einer aktuellen Studie der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY (Ernst & Young), die auf einer Umfrage unter 300 deutschen Kommunen sowie einer Analyse der Verschuldungssituation von Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern beruht.