Elektrogeräte umweltverträglich entsorgen

Trittin: "Hersteller müssen künftig auch bei der Entsorgung ihre Produktverantwortung wahrnehmen. Altgeräte sind nach strengen Standards umweltverträglich zu verwerten. Diese verbraucherfreundliche Lösung entlastet die Umwelt." Mit dem Gesetz wird Deutschland einer der ersten Mitgliedstaaten der EU sein, der die beiden EU-Richtlinien über die Entsorgung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten und die Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Neugeräten umsetzt.

Verbraucher können die bewährten kommunalen Sammelstrukturen, zum Beispiel Recyclinghöfe, nutzen. Die Finanzierung erfolgt in geteilter Produktverantwortung zwischen Hersteller und Nutzer: Vor Ort durch die Kommunen, ab Sammelstellen durch die Hersteller. Eine weitere Neuerung: Ab Juli 2006 dürfen bestimmte Schwermetalle und bromierte Flammschutzmittel in neuen Geräten nicht mehr verwendet werden.

Der Referentenentwurf ist an die betroffenen Kreise versendet worden. Für Anfang August ist eine Anhörung geplant. Nach Auswertung der Anhörung wird der Gesetzentwurf in die Ressortabstimmung gegeben. Das Gesetz soll bis Ende 2004 verabschiedet werden.

Der Gesetzentwurf für das Elektro- und Elektronikgerätegesetz kann im Internet unter www.bmu.de/altgeraete abgerufen werden.