EU erwägt Besteuerung von Kraftstoffen nach ihrem Energiegehalt

"Autofahrer in Deutschland tragen somit schon seit über zehn Jahren eine explizit ökologisch begründete Zusatzsteuerlast", so der Experte. Die deutsche Bundesregierung hat bereits signalisiert, dass sie den Plänen nicht zustimmt. In den kommenden Tagen stimmen die EU-Abgeordneten darüber ab, ob Kraftstoffe in den EU-Staaten zukünftig einheitlich nach Energiegehalt besteuert werden sollen. Damit würde der Steuersatz für Diesel, der eine höhere Energiedichte als Benzin aufweist, von 47 auf 75 Cent ansteigen. Die Abgaben würden somit die Benzinsteuer um stolze zehn Cent übertreffen.

In Deutschland erreichen die Spritpreise einstweilen Rekordniveau. Im Durchschnitt zahlen Autofahrer für einen Liter Super-Benzin 1,72 Euro, für einen Liter Diesel 1,53 Euro. Sollten die Abgeordneten im EU-Parlament für die Steuer-Erhöhung stimmen und der Rat den Beschluss absegnen, werden die Preise noch weiter anziehen. Bisher konnte Deutschland selber entscheiden, wie hoch es die verschiedenen Treibstoffe besteuern will.

Die zuständige Berichterstatterin, EU-Urgestein Astrid Lulling, zeigt sich skeptisch. Ein Anstieg der Dieselpreise würde mehr Probleme schaffen als lösen. "Neue Prüfungen zeigen, dass das Erreichen der von der EU gesetzten CO2-Reduktionsziele teilweise von einem erhöhten Einsatz von Dieselfahrzeugen abhängen wird", so Lulling in ihrem Bericht. Dieselmotoren seien nicht nur energieeffizienter, sie geben auch um rund 20 Prozent weniger CO2 als Benziner in die Atmosphäre ab.