Recycling wird zur Rohstoffquelle für Europa

Vieles ist geopolitisch gerade ins Rutschen geraten. Hierauf müssen in Europa Antworten gefunden werden. Die chemische Industrie befindet sich in einer schweren wirtschaftlichen Krise. Hilft hier ein niedriger Industrie-Strompreis? „Ja, aber das reicht nicht“, hört man aus der Branche, „es muss mehr passieren“. Wer tiefer schürft, erkennt die Notwendigkeit eines fundamentalen Wandels: Die aktuelle Krise der chemischen Industrie ist letztlich eine Krise des fossilen Geschäftsmodells. Früher für Kohle und später für Erdöl und Erdgas gelang es der EU beziehungsweise ihren Mitgliedsstaaten immer wieder, die Rohstoffversorgung günstig zu halten. Das hat in den letzten Jahren zunehmend weniger funktioniert, da das Erdöl aus Ländern kam, die ihre eigene chemische Industrie aufgebaut haben. Zum Schluss war Russland der Erfolgsgarant.

Aktuell wird sichtbar, welche gewaltigen Konflikte aufgetreten sind, in deren Verlauf globale Player sich Zugang zu den letzten großen Mineralöl-Reserven sichern. Will die EU da mitspielen? Der deutsche Bundespräsident sprach unlängst von einer „Räuberhöhle“.

Es gibt einen alternativen Weg ohne „Räuberhöhle“, aber auch ohne den Verlust der chemischen Industrie in der EU. Die Abfallwirtschaft muss sich zur neuen Rohstoffquelle für die Versorgung der chemischen Industrie entwickeln. Dieser Gedanke ist nicht neu, aber vorerst nur Theorie. Es wurde bisher viel wissenschaftlich untersucht und in Szenarien gerechnet, wie sich eine solche Rohstoffquelle erschließen ließe. Was noch fehlt, ist eine Analyse der rechtlichen Umsetzungen eines solchen Weges. Denn ohne geeignete rechtliche Rahmenbedingungen bleibt dieser Gedanke Theorie, und Standortsicherung, Innovation sowie wirtschaftliche Prosperität bleiben Wunschdenken. Die heute diskutierten kleinen Erleichterungen lösen das Grundproblem nicht und verlangsamen den Exodus lediglich.

Neben Elektrifizierung und Effizienzsteigerung ist die Kohlenstoffversorgung für die chemische Industrie von zentraler Bedeutung. In zehn Bausteinen wird in einem neuen Papier von BZL und nova-Institut analysiert, was sich in der Abfallwirtschaft und der chemischen Industrie ändern müsste, um diese Transformation, die Defossilisierung, umzusetzen. Gegenwärtig werden die Rechtsbereiche Abfallwirtschaft und chemische Industrie getrennt voneinander betrieben, quasi in unabhängigen Silos, die gegenseitig kaum durchlässig sind. Das war nicht nur in der Vergangenheit so, das zeigt sich auch bei der Betrachtung der geplanten Rechtssetzungen.

Das Papier zeigt auf, wie eine Zielsetzung zur Transformation beziehungsweise Defossilisierung schrittweise umgesetzt werden kann und wie die Rechtsbereiche auf EU-Ebene besser integriert werden können. Diese Integration der Rechtsbereiche setzt für beide Sektoren neue Schwerpunkte. So kann für die Abfallwirtschaft vieles, was nicht der Kohlenstoffversorgung der chemischen Industrie dient, schrittweise aufgegeben werden. Dazu gehört auch, alle Technologien des Recyclings – von mechanischen über physikalische bis hin zu chemischen Verfahren sowie selbst die Verbrennung mit CO₂-Abscheidung und Nutzung – in gleicher Weise zu ermöglichen. Denn alle Verfahren werden im Rahmen der Transformation für die unterschiedlichen Müllfraktionen und Zielprodukte benötigt. Insgesamt führen die zehn im Papier abgeleiteten und analysierten Vorschläge zudem zu einer erheblichen Entbürokratisierung.

Es gibt einige wichtige Vorschläge, die auf Instrumenten aufbauen, die EU-seitig bereits eingeführt sind, wie Substitutionsquoten für ausgewählte Kunststoffbereiche. Daneben präzisieren die Autoren Vorschläge, die sich bereits in der Diskussion befinden oder von Mitgliedsstaaten ins Gespräch gebracht wurden. Außerdem enthält das Papier Vorschläge, bei denen bestehende Regelungen auslaufen würden. Entscheidend ist, dass die Vorschläge im Rahmen eines in sich geschlossenen, gestuften Gesamtpakets in aufeinander aufbauenden Schritten verzahnt umgesetzt werden.