Zwischen Clement und Trittin bahnt sich Streit über Braunkohle an

Laut einer im Auftrag des Uba erstellten Expertise wird nicht nur Steinkohle, sondern auch die noch klimaschädlichere Braunkohle kräftig subventioniert. Auf jährlich "knapp eine Milliarde Euro" beziffern die Gutachter des Wuppertal-Instituts für Klima, Umwelt, Energie die staatliche Begünstigung der Braunkohleförderung.

Die Studie wird diese Woche veröffentlicht, allerdings nicht mit großem Aufwand. Offenbar will das Umweltressort den Streit mit Clement nicht eskalieren lassen. Dennoch dürften die Zahlen die regierungsinterne Debatte um den energiepolitischen Kurs anheizen. Clement hatte die heimische Braunkohle erst kürzlich in einem ZEIT-Interview als "rentabel" bezeichnet (ZEIT Nr. 40/04). Das Uba bezeichnet den Ausbau der Braunkohleverstromung nun als "bedenklich".

Laut Gutachten resultiert die Begünstigung der Braunkohle vor allem aus dem Verzicht auf deren Besteuerung. Allein dies verschaffe der Braunkohle gegenüber der weniger umweltschädlichen Erdgasverstromung einen Vorteil in Höhe von jährlich 590 Millionen Euro. Hinzu kommen mehr als 200 Millionen Euro durch die Freistellung von der Förderabgabe sowie durch den Verzicht auf die Erhebung von Wasserentnahmeentgelten.