Deutschland übernimmt Präsidentschaft in internationalen Flussgebiets-Kommissionen
Deutschland hat im Januar die Präsidentschaft in den Internationalen Kommissionen zum Schutz des Rheins (IKSR) und der Oder (IKSO) übernommen. „Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gewässerschutz hat einen hohen Stellenwert“, so Bundesumweltminister Jürgen Trittin.
31.01.2005
„Wir tragen in sechs großen Flussgebieten gemeinsam mit unseren Nachbarn die Verantwortung für den Schutz und eine umweltverträgliche Nutzung der Gewässer.“ Er wolle die Präsidentschaften in der IKSR und der IKSO nutzen, um eine koordinierte Bewirtschaftung der Einzugsgebiete von Rhein und Oder zu erreichen.
Die Übernahme der beiden Präsidentschaften fällt in eine Phase der Neuausrichtung der Gewässerschutzpolitik in den großen Flussgebieten. Nachdem in den vergangenen Jahrzehnten deutliche Fortschritte bei der Reduzierung der Schadstoffbelastungen durch industrielles und kommunales Abwasser erreicht wurden, steht heute die Verbesserung der ökologischen Gesamtsituation im Mittelpunkt. Es geht darum, die Gewässer als natürliche Lebensräume zu erhalten und zu entwickeln, wobei zugleich den verschiedenen Nutzungen der Gewässer wie der Schifffahrt und der Wasserkraft sowie dem Hochwasserschutz Rechnung getragen werden muss.
Durch die im Jahr 2000 in Kraft getretene EU-Wasserrahmenrichtlinie sind die Mitgliedsstaaten verpflichtet, bis 2009 koordinierte Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne für gesamte Flussgebiete, dass heißt auch über Staatsgrenzen hinweg, zu erstellen. Ein Schwerpunkt der IKSR und der IKSO wird sein, die Einträge von überregional bedeutsamen gefährlichen Stoffe und von Nährstoffen weiter zu verringern. Ein anderer, die Lebensbedingungen besonders für wandernde Tierarten zu verbessern.
Die deutsche Präsidentschaft in der IKSR dauert zwei, in der IKSO drei Jahre. In beiden Fällen wird die Funktion von Mitarbeitern des Bundesumweltministeriums wahrgenommen.
Die Übernahme der beiden Präsidentschaften fällt in eine Phase der Neuausrichtung der Gewässerschutzpolitik in den großen Flussgebieten. Nachdem in den vergangenen Jahrzehnten deutliche Fortschritte bei der Reduzierung der Schadstoffbelastungen durch industrielles und kommunales Abwasser erreicht wurden, steht heute die Verbesserung der ökologischen Gesamtsituation im Mittelpunkt. Es geht darum, die Gewässer als natürliche Lebensräume zu erhalten und zu entwickeln, wobei zugleich den verschiedenen Nutzungen der Gewässer wie der Schifffahrt und der Wasserkraft sowie dem Hochwasserschutz Rechnung getragen werden muss.
Durch die im Jahr 2000 in Kraft getretene EU-Wasserrahmenrichtlinie sind die Mitgliedsstaaten verpflichtet, bis 2009 koordinierte Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne für gesamte Flussgebiete, dass heißt auch über Staatsgrenzen hinweg, zu erstellen. Ein Schwerpunkt der IKSR und der IKSO wird sein, die Einträge von überregional bedeutsamen gefährlichen Stoffe und von Nährstoffen weiter zu verringern. Ein anderer, die Lebensbedingungen besonders für wandernde Tierarten zu verbessern.
Die deutsche Präsidentschaft in der IKSR dauert zwei, in der IKSO drei Jahre. In beiden Fällen wird die Funktion von Mitarbeitern des Bundesumweltministeriums wahrgenommen.
Quelle: UD
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