Deutschland und China bauen Umwelt-Kooperation aus

Minister Gabriel sagte in Peking: „In China hat in Bezug auf den Klimaschutz ein Umdenken eingesetzt. Man will aktiv dazu beitragen, den Klimawandel aufzuhalten und investiert massiv in Umwelttechnologien. Wir müssen das Tempo erhöhen, wenn wir nicht unsere führende Position bei Umwelttechnologien verlieren wollen.“ Nach dem Eindruck Gabriels liegen die Positionen der chinesischen und der deutschen Regierung zu wichtigen Aspekten der Klimaverhandlungen deutlich näher beieinander als erwartet.

Gabriel war bei seinem Besuch in Peking mit hochrangigen Vertretern der chinesischen Regierung zusammengekommen, darunter der Klimabeauftragte des chinesischen Staatspräsidenten und Vizevorsitzende der Entwicklungs- und Planungskommission, Xie Zhenhua, Umweltminister Zhou Shengxian, Wissenschaftsminister Wan Gang sowie Vizeaußenminister Zhang Zhijun.

Vorrangiges Thema des Gesprächs mit Wissenschaftsminister Wan war der Entwicklungsstand von Elektrofahrzeugen. Sowohl in China wie auch in Deutschland werden umfangreiche Modellversuche vorbereitet, um Erfahrungen in der praktischen Anwendung zu sammeln. Gabriel betonte, dass insbesondere die Einbindung der erneuerbaren Energien in die Elektromobilität über ihre positive Klimawirkung entscheiden wird. Die Gesprächspartner vereinbarten eine enge Kooperation zwischen dem Bundesumweltministerium und dem chinesischen Wissenschaftsministerium. Im Rahmen eines mehrjährigen Kooperationsprojektes, an dem eine Beteiligung von BMW, Volkswagen, Bosch, Siemens und der Tonji Universität in Shanghai vorgesehen ist, sollen neben Infrastrukturfragen auch die intelligente Steuerung der Stromnetze sowie Speicherfragen behandelt werden.

Gabriel vereinbarte mit dem chinesischen Umweltminister, neue Vorhaben zu den Bereichen Chemikaliensicherheit, Elektronikschrott und Wasserwirtschaft zu identifizieren.

Die Themen Wasser- und Luftreinhaltung, Abfallmanagement, nachhaltige Energienutzung und Elektromobilität standen auch im Mittelpunkt des Dritten Deutsch-Chinesischen Umweltforums in Foshan in der südchinesischen Provinz Guangdong. Das Forum wurde vom Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Michael Müller, eröffnet.