Heiligendamm: Milliardenversprechen für Afrika erneuert

"Die angekündigten Maßnahmen sind wortreich, aber äußerst vage und die finanziellen Versprechen reichen bei Weitem nicht aus, um das Ziel des universellen Zugangs zu erreichen", sagt Jürgen Hammelehle, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen AIDS. Zwar wurde die Verpflichtung vom G8-Gipfel in Gleneagles wiederholt, bis zum Jahre 2010 zu gewährleisten, dass alle  HIV-Infizierten und Aids-kranken Menschen einen Zugang zu Prävention, Behandlung, Pflege und Unterstützung erhalten. Doch Berechnungen von UNAIDS entsprechend, werden allein für die Bekämpfung von HIV und Aids bis 2010 jährlich 23 Mrd. US-Dollar benötigt. "Die G8-Länder sollten sich daran effektiv mit einem Anteil von 16 Mrd. US-Dollar beteiligen. Geht man davon aus, dass die Zusage von 60 Mrd. US-Dollar auf die kommenden fünf Jahre angerechnet wird, würden die G8 jährlich nur 12 Mrd. US-$ zur Verfügung stellen - das ist weitaus weniger als HIV-infizierte Menschen brauchen", so Hammelehle.
 
Der Bedarf des Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV-AIDS, Tuberkulose und Malaria von 6-8 Mrd. US-$ jährlich bis 2010 wurde bestätigt. "Das ist zu begrüßen. Aber ob dieser Scheck auch wirklich ausgestellt wird, wird erst die Wiederauffüllungskonferenz im September zeigen", so Birte Rodenberg, G8 - Referentin des Aktionsbündnis. "Bedauerlicherweise fehlt außerdem ein Signal aller G8-Länder dahingehend, dass sie sich nicht weiter an der aktiven Abwerbung von Gesundheitsfachkräften aus den afrikanischen Ländern beteiligen." Auch die Aussagen der Abschlusserklärung zu Patentrechten sind enttäuschend: Geistige Eigentumsrechte sollen verschärft werden, und die bereits bestehenden Möglichkeiten, die das TRIPS-Abkommen für arme Länder bietet, werden von den G8 nicht unterstützt. Das Aktionsbündnis gegen AIDS befürchtet, dass die sich dadurch erhöhenden Medikamentenpreise die finanziellen Hilfen auffressen.
 
Ebenfalls kritisch ist das Vorhaben zu bewerten, einen Großteil des Geldes zur Unterstützung des "globalen Fonds" zu verwenden. Der Fonds finanziert 450 Gesundheitsprojekte weltweit in den Bereichen HIV/ Aids, Tuberkulose und Malaria. Damit erfüllt er wichtige Aufgaben bei der Behandlung von Erkrankten. Er fördert aber keine Maßnahmen zur Prävention sowie zur Unterstützung von Aidswaisen.