Mindestlöhne in der EU steigen

Mit zumeist zweistelligen Steigerungsraten waren die Erhöhungen der Mindestlöhne in Mittel- und Osteuropa am stärksten. Spitzenreiter war mit 48 Prozent Lettland, gefolgt von Estland mit 34 Prozent und der Slowakei mit 32 Prozent. Die Mindestlohnsteigerungen stehen insgesamt für den anhaltenden lohnpolitischen Aufholprozess in diesen Ländern. Aber auch in einigen westeuropäischen Ländern wie etwa Irland oder Großbritannien kam es mit Zuwachsraten von mehr als acht Prozent zu einem erheblichen Anstieg der Mindestlöhne.
 
Mit der Erweiterung der Europäischen Union um Bulgarien und Rumänien existieren in 20 von 27 EU-Staaten allgemeine, branchenübergreifende gesetzliche Mindestlöhne. Bezogen auf die absolute Höhe des Mindestlohns lassen sich nach wie vor drei Ländergruppen unterscheiden. In den westeuropäischen Ländern Großbritannien, Irland, Frankreich und den BeNeLux-Staaten liegt der Mindestlohn mittlerweile knapp unter oder deutlich über 8 Euro pro Stunde, in Luxemburg bei 9,08 Euro. In den südeuropäischen Ländern variiert der Mindestlohn zwischen 2,82 und 4,22 Euro, während die Mindestlöhne in den mittel- und osteuropäischen Ländern zwischen 0,53 und 1,76 Euro liegen.
 
Die divergierenden Mindestlohnniveaus spiegeln zum Teil die unterschiedlichen Lebenshaltungskosten und die wirtschaftliche Leistungskraft in den jeweiligen Ländern wider. Darüber hinaus gibt es jedoch auch erhebliche nationale Niveauunterschiede: Gemessen an den nationalen Durchschnittslöhnen variiert das Niveau der Mindestlöhne in Europa zwischen 30 Prozent und 60 Prozent, wobei beispielsweise Spanien ein relativ niedriges, Frankreich ein relativ hohes Niveau aufweist.
 
Um die Annäherung der Lebensverhältnisse in der EU zu unterstützen und
Mindestlöhne möglichst überall armutsfest zu machen, hält das WSI die Einführung einer europäischen Mindestlohnnorm für sinnvoll. Die nationalen Mindestlöhne sollten nach Ansicht des WSI schrittweise auf ein Niveau angehoben werden, das mindestens 50 Prozent des nationalen Durchschnittslohns entspricht.
 
Die Bundesregierung solle sich im Rahmen ihrer EU-Präsidentschaft für die Entwicklung einer europäischen Mindestlohnpolitik stark machen, die auf eine koordinierte Mindestlohnnorm abzielt, empfiehlt der WSI-Tarifexperte Dr. Thorsten Schulten. Dazu gehöre auch die rasche Einführung eines Mindestlohnes in Deutschland, der sich am Niveau der westeuropäischen Staaten orientiert, so Schulten: "Deutschland kann hier von seinen Nachbarn lernen: Praktische Erfahrungen und wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass Mindestlöhne Armut verhindern, ohne dass Beschäftigung behindert würde."