EU beschließt Fahrplan zum EU-weiten Ausbau erneuerbarer Energien

Auf dieser Grundlage will die EU im Jahr 2007 über die weiterführende Foerderpolitik für erneuerbare Energien und Ausbauziele bis zum Jahr 2020 beschließen. Die EU-Kommission hatte noch vor der Internationalen Konferenz für Erneuerbare Energien im Mai 2004 eine Mitteilung zur Entwicklung erneuerbarer Energien in Europa vorgelegt. Darin war festgestellt worden, dass neben Deutschland auch Spanien, Dänemark und Finnland auf dem richtigen Weg seien, ihre Ziele für 2010 zu erreichen. In den heute angenommenen Schlussfolgerungen bestätigt der Rat die Absicht der Kommission, die Förderinstrumente auf Gemeinschaftsebene (z.B. Programm „Intelligente Energie Europa“) konsequent zu nutzen und den erneuerbaren Energien eine Priorität bei der künftigen Ausgestaltung der Struktur- und Kohäsionsfonds der Gemeinschaft einzuräumen.

Bundesumweltminister Jürgen Trittin begrüßt das Votum des Energieministerrates: „Um unsere Klimaschutzverpflichten in Europa insgesamt erfüllen zu können, brauchen wir dringend - neben einer wesentlich höheren Energieeffizienz - den rapiden Ausbau der erneuerbaren Energien in Europa. Deutschland ist mit gegenwärtig gut 10 Prozent Strom aus erneuerbaren Energien auf dem besten Weg, sein Ausbauziel von 12,5 Prozent für das Jahr 2010 zu erfüllen. Mit dem Erneuerbaren Energien Gesetz haben wir eine verlässliche Grundlage für Investitionen und eine Marktentwicklung nicht nur der Windenergie, sondern auch der Energie aus Sonne, Erdwärme und Biomasse geschaffen.“

In den Schlussfolgerungen fordert der Rat des weiteren die Kommission zur Vorlage einer Strategie für das mittelfristige bis langfristige Vorgehen über 2010 hinaus auf. Dazu gehört auch die Entwicklung eines Aktionsplans „Energie aus Biomasse“, um die bei weitem noch nicht genutzten Potenziale aus Altholz oder pflanzlichen Abfällen kosteneffizient und nachhaltig zu nutzen.