Subventionen im Steilflug

Gleichzeitig würden dem Flugverkehr die durch ihn verursachten Umweltkosten nicht angelastet. Beides führe zu Flugpreisen, die nicht annähernd den wirklichen Kosten entsprechen, kritisierte UBA-Präsident Andreas Troge. Mehrere Forschungsinstitute untersuchten im Auftrag des UBA Art und Umfang der Subventionen und analysieren in ausgewählten Fallstudien die Subventionspraxis für Fluggesellschaften, Flughäfen und Flugzeugindustrie in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden. Flughäfen genießen demnach Steuerbefreiungen sowie direkte Subventionen, vor allem für Investitionen in die Infrastruktur. Eine Analyse der öffentlichen Infrastruktur-Beihilfen für die 17 deutschen Verkehrsflughäfen, die Luftverkehrsüberwachung und die meteorologischen Dienste ergab laut UBA, dass deren Einnahmen die Kosten nicht decken. Die Flugzeugindustrie werde hauptsächlich durch direkte Beihilfen subventioniert.

Für die Entwicklung und den Bau des Airbus wurden der Airbus-Gesellschaft zwischen 1970 und 2000 schätzungsweise über 30 Milliarden Euro staatliche Zuschüsse gewährt, was mindestens 11 Prozent des gesamten Umsatzes entspreche. Toge lobte die Ansätze der EU, Kerosin nicht länger von der Mineralölsteuer auszunehmen, gleichzeitig bedauerte er, dass der Bundesrat die von Bundesregierung und Bundestag beschlossene Aufhebung der ehrwertsteuerbefreiung für Flüge ins europäische Ausland ablehnt. Um die Umweltkosten in die Flugpreise einzubeziehen, schlägt Troge vor, die Treibhausgas-, Lärm- und Schadstoff-Emissionen des Flugverkehrs nach ihrer Höhe gestaffelt mit einer Abgabe zu belegen.