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Neuer Termin für die Rio+20 Konferenz

11.11.2011 Rio de Janeiro/Cannes (UD/jb) - Stattfinden wird die Konferenz nach wie vor in Brasiliens Hauptstadt Rio de Janeiro. Das Gastgeberland hatte befürchtet, dass bei einer Terminüberschneidung wichtige Delegierte nicht an der Rio+20 Konferenz teilnehmen würden. Man wolle vermeiden, dass die UNCSD aus diesem Grund an Bedeutung verlieren könnte. Laut eed gründet die Terminverlegung auf einer Bitte des UN-Generalsekretär Ban Ki-Moons. Es hätten außerdem asiatische Staaten darum gebeten, die Rio+20 Konferenz zeitnah zum nächsten G20-Gipfeltreffen zu terminieren – dies soll am 18. und 19. Juni in Mexiko stattfinden. „Wir haben die Verschiebung beschlossen, damit die G20-Staaten, die Mitglieder des Commonwealth und die asiatischen Länder teilnehmen können“, so Dilma Rouseff.

Nach Angaben des eed hat Brasilien aus verschiedenen Gründen Sorge, dass die Konferenz an Format einbüßt: Dazu gehört, dass die Teilnahme der Staatschefs am UNCSD  nicht zwingend ist, weil die Konferenz nicht als Gipfeltreffen angelegt ist – wie das zum Beispiel bei den G20 Treffen der Fall ist. Zudem werden in den Konflikten um das Schwerpunktthema der Konferenz „Green Economy“ als mögliche Bedrohung für die Konferenz gesehen. Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) definiert den Begriff „Green Economy“ als eine Wirtschaftsweise, die „menschliches Wohlergehen steigert und soziale Gleichheit sicherstellt, während gleichzeitig Umweltrisiken und ökologische Knappheiten erheblich verringert werden.“ Schon während eines Vorbereitungstreffens in New York gab dieses Thema Anlass zu Diskussion zwischen armen und reichen Ländern. Laut Sitzungsprotokoll der UN befürchten Vertreter von Entwicklungs- und Schwellenländern Einbrüche ihres Wirtschaftswachstums durch „grünere“ Produktionsweisen. Fraglich ist auch der politische Wille einiger Mitgliedsstaaten, Zusagen im Bereich ökologischer und sozialer Nachhaltigkeit zu machen. Dies sei ein weiterer Grund, der die Bedeutung der UNCSD in den Augen einiger Regierungen sinken lassen könnte.

Über Rio+20

Rio+20 ist die Folgekonferenz des „Erdgipfels“ von 1992 der ebenfalls in Rio stattfand. Erneut soll das politische Engagement für eine nachhaltige Entwicklung gesichert werden. Außerdem soll Bilanz über die bisherigen Fortschritte gezogen sowie die verbleibenden „Lücken“ des Engagements zur Nachhaltigkeit ausfindig gemacht werden. Die Konferenz wird sich auf zwei Schwerpunkte konzentrieren: Zum einen das oben genannte Thema „Green Economy sowie das „institutional framework for sustainable development“. Dazu gehört die Entwicklung und Stärkung formeller und informeller Gremien, Organisationen, Netzwerke und Maßnahmen, die nach dem Leitbild der Nachhaltigkeit bei politischen Entscheidungsfindungen und der Umsetzung von Maßnahmen integriert sind. Ein effektives institutionelles Regelwerk gilt als Schlüssel zur Durchsetzung einer nachhaltigen Entwicklung auf allen Ebenen. Nach dem Entschluss der UN sollen die Ergebnisse der Konferenz in einem „gebündelten Politikpaper“ festgeschrieben werden.