RWE-Studie Bürgerbeteiligung bei Infrastrukturprojekten
In einer zunehmend vernetzten Gesellschaft wird es für Unternehmen und Behörden immer schwieriger, Akzeptanz für Infrastruktur- und Großprojekte zu erlangen. Gerade die Energiewirtschaft steht hierbei durch die beschleunigte Energiewende vor besonderen Herausforderungen. Um diese erfolgreich zu meistern, muss das Thema Bürgerbeteiligung weiter in den Vordergrund rücken. Doch wie genau sollen Bürger bei der Entwicklung derartiger Projekte eingebunden werden? RWE hat dazu eine umfangreiche Studie durchgeführt, mit der das Unternehmen zur gesellschaftlichen Debatte zu Akzeptanzfragen beitragen möchte.
03.12.2012
Foto: cephir/flickr.com
Befragt wurden rund 40 namhaften Experten von Unternehmen, politischen Parteien, Universitäten, Zeitungen, NGOs, Forschungsinstituten, Kirchen und Gewerkschaften. Unter anderem die Bundesminister Peter Altmaier und Dr. Philipp Rösler, der Präsident der Bundesnetzagentur Jochen Homann und die Leiterin Klima und Energiepolitik des WWF Deutschland Regine Günther. Außerdem wurden in die Analyse wissenschaftliche Studien und frühere Befragungen mit einbezogen.
„Unser Ziel war es, die Hintergründe und Mechanismen von Protestbewegungen zu verstehen und ein Gefühl für den Gestaltungsspielraum bei der Umsetzung von Großprojekten zu bekommen. Denn nur mit diesem Verständnis können wir den Prozess auch in den kommenden Jahren konstruktiv gestalten. In zwei bis drei Jahren wollen wir uns die Situation erneut anschauen und die Studie neu auflegen“, beschreibt Peter Terium, CEO von RWE, die Motivation zur Durchführung der Studie.
Die Untersuchung zeigt, dass eine neue Dialog- und Beteiligungskultur dringend erforderlich ist. Denn Proteste sind nicht allein durch persönliche Interessen der Bürger motiviert. Viele Menschen haben das Vertrauen in die Politik und in große Unternehmen verloren. In gleichem Maße wie die Unzufriedenheit mit den politischen und ökonomischen Eliten wächst, steigt das Bedürfnis der Menschen, über Planungen eigenständig mitzuentscheiden und die Dinge selbst in die Hand zu nehmen. Dass die Zivilgesellschaft insgesamt streitbarer geworden ist, sollten Politik und Wirtschaft aber als Chance begreifen. Denn unter dem Strich ist richtig betriebene Bürgerbeteiligung ein Gewinn sowohl für das konkrete Vorhaben als auch für das demokratische Gemeinwesen.
Die befragten Experten sind sich einig, dass auch über die Konsequenzen der Durchführung oder Verhinderung einer Investition für die Allgemeinheit und die daraus resultierenden Lasten offen diskutierte werden muss. „Die Teilhabe der Bürger muss originärer Bestandteil der Planung aller Unternehmen sein. Und sie muss „echt“ sein, das heißt den Bürgern muss eine tatsächliche Einflussnahme eingeräumt werden“, fügt Terium hinzu.
Peter Terium hält die Akzeptanzstudie auch deshalb für wertvoll, „weil sie Aufschluss gibt zu Fragen nach der grundsätzlichen Verfassung unserer Gesellschaft in Umbruchs- und Veränderungssituationen.“ Rolf Martin Schmitz, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der RWE AG fügt hinzu: „Die Ergebnisse der Studie werden wir nutzen, um den Dialog mit unseren Stakeholdern weiter zu verbessern. Nur so können wir die Akzeptanz für die notwendige Infrastruktur schaffen und erforderliche Maßnahmen umsetzen. Langfristig wollen wir auch das Vertrauen in unser Unternehmen stärken.“
Die Studie hat auch gezeigt, dass in der Bevölkerung zwar viel Sympathie für die Energiewende besteht, vielen Bürgern die Zusammenhänge allerdings nicht klar sind. Sie müssen besser und intensiver erklärt werden. RWE setzt hier schon bei den Kleinsten an: Das RWE Schulforum bietet Unterrichtsmaterialien und Lehrerfortbildungen. Energiebildung ist zudem ein zentrales Thema der RWE-Stiftung. Um Verständnis für die eigene Arbeit zu schaffen, steht RWE bei allen Projekten in engem Kontakt mit Bürgern und Politik vor Ort.
„Unser Ziel war es, die Hintergründe und Mechanismen von Protestbewegungen zu verstehen und ein Gefühl für den Gestaltungsspielraum bei der Umsetzung von Großprojekten zu bekommen. Denn nur mit diesem Verständnis können wir den Prozess auch in den kommenden Jahren konstruktiv gestalten. In zwei bis drei Jahren wollen wir uns die Situation erneut anschauen und die Studie neu auflegen“, beschreibt Peter Terium, CEO von RWE, die Motivation zur Durchführung der Studie.
Die Untersuchung zeigt, dass eine neue Dialog- und Beteiligungskultur dringend erforderlich ist. Denn Proteste sind nicht allein durch persönliche Interessen der Bürger motiviert. Viele Menschen haben das Vertrauen in die Politik und in große Unternehmen verloren. In gleichem Maße wie die Unzufriedenheit mit den politischen und ökonomischen Eliten wächst, steigt das Bedürfnis der Menschen, über Planungen eigenständig mitzuentscheiden und die Dinge selbst in die Hand zu nehmen. Dass die Zivilgesellschaft insgesamt streitbarer geworden ist, sollten Politik und Wirtschaft aber als Chance begreifen. Denn unter dem Strich ist richtig betriebene Bürgerbeteiligung ein Gewinn sowohl für das konkrete Vorhaben als auch für das demokratische Gemeinwesen.
Die befragten Experten sind sich einig, dass auch über die Konsequenzen der Durchführung oder Verhinderung einer Investition für die Allgemeinheit und die daraus resultierenden Lasten offen diskutierte werden muss. „Die Teilhabe der Bürger muss originärer Bestandteil der Planung aller Unternehmen sein. Und sie muss „echt“ sein, das heißt den Bürgern muss eine tatsächliche Einflussnahme eingeräumt werden“, fügt Terium hinzu.
Peter Terium hält die Akzeptanzstudie auch deshalb für wertvoll, „weil sie Aufschluss gibt zu Fragen nach der grundsätzlichen Verfassung unserer Gesellschaft in Umbruchs- und Veränderungssituationen.“ Rolf Martin Schmitz, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der RWE AG fügt hinzu: „Die Ergebnisse der Studie werden wir nutzen, um den Dialog mit unseren Stakeholdern weiter zu verbessern. Nur so können wir die Akzeptanz für die notwendige Infrastruktur schaffen und erforderliche Maßnahmen umsetzen. Langfristig wollen wir auch das Vertrauen in unser Unternehmen stärken.“
Die Studie hat auch gezeigt, dass in der Bevölkerung zwar viel Sympathie für die Energiewende besteht, vielen Bürgern die Zusammenhänge allerdings nicht klar sind. Sie müssen besser und intensiver erklärt werden. RWE setzt hier schon bei den Kleinsten an: Das RWE Schulforum bietet Unterrichtsmaterialien und Lehrerfortbildungen. Energiebildung ist zudem ein zentrales Thema der RWE-Stiftung. Um Verständnis für die eigene Arbeit zu schaffen, steht RWE bei allen Projekten in engem Kontakt mit Bürgern und Politik vor Ort.
Quelle: UD / cp
